"Stop Killer Robots" - Kampagne
Ein Projekt von Facing Finance e.V. in Berlin, Deutschland
Investitions-, Entwicklungs- und Produktionsstopp von "Killer Robots"
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Über das Projekt
J. Schulz von Facing Finance e.V. ist für dieses Projekt verantwortlich
Die "Automatisierung" von Waffen ist seit Jahren das beherrschende Thema der internationalen Rüstungsindustrie und der militärischen Anforderungsprofile moderner Streitkräfte. Aufklärungs-, Überwachungs- und Waffentechnik sind mittlerweile zentrale bzw. kombinierte Bestandteile "multifunktionaler High-Tech Systeme“, deren autonome Fähigkeiten in großem Stil und in rasantem Tempo weiterentwickelt werden. Komplexere Systeme, die häufig über mehrere autonome Fähigkeiten verfügen, sind ebenfalls verfügbar bzw. entwickelt. Glaubt man den Herstellern, werden diese bereits in naher Zukunft in der Lage sein, vollautonom zu agieren.
Zunehmend autonome Waffen verändern aber das Wesen der Kriegführung radikal. Zukünftig werden diese noch autonomer, d.h. sie werden mit weniger menschlichem Input operieren. Bewaffnete, unbemannte Waffensysteme können autonom Informationen sammeln, Ziele suchen, sowie diese – wenn nicht jetzt gegengesteuert wird – autonom, also ohne menschliche Intervention, bekämpfen. (Semi-autonome) Kampfdrohnen, mit ihren „Hellfire“-Raketen und hochauflösenden Kamerasystemen, tragen in Pakistan und Afghanistan jetzt schon die Hauptlast der militärischen Operationen. Laut UNO hat es dort zwischen 2004 und 2013 fast 400 Drohnenangriffe mit 3.613 Todesopfern gegeben, unter ihnen hunderte Zivilisten. Auch im Jemen, in Somalia und in Libyen werden Kampfdrohnen eingesetzt. Die Strategie, ein immer größeres Spektrum an Kriegshandlungen auf Maschinen auszulagern, um jedwedes Risiko für eigene Streitkräfte zu vermeiden, wird die Hemmschwelle zum Einsatz militärischer Mittel senken, unkalkulierbare Risiken auch für eigene Truppen nach sich ziehen und mehr zivile Opfer zur Folge haben.
Das völkerrechtlich verankerte Prinzip der Verantwortlichkeit schreibt fest, dass alle Mitgliederder Streitkräfte zu jeder Zeit und unter allen Umständen dazu verpflichtet sind, das humanitäreVölkerrecht einzuhalten.
In ihrem Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung angekündigt, dass
sich Deutschland „...für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen...“ wird.
Das ist bislang nur unzureichend geschehen und deshalb fordern wir:
-Ein völkerrechtliches Verbot vollautonomer Waffensysteme. Roboter-Waffen dürfen niemals über Leben und Tod eines Menschen entscheiden.
-Die Installation eines Moratoriums wie es die Vereinten Nationen gefordert haben und welches einen Investitions-, Entwicklungs- und Produktionsstopp in Deutschland festschreibt
-Eine transparente Bewertung existierender deutscher Waffensysteme hinsichtlich einer Übereinstimmung mit dem humanitären Völkerrecht befinden.
Unsere Beitrag:
• Offenlegung der Finanzbeziehungen von Finanzinstituten zu Herstellern vollautonomer Waffen
• Öffentlichkeitsarbeit und Lobbyarbeit für ein Investitions-, Entwicklungs- und Produktionsstopp von vollautonomer Waffen (Killer Robots) im Bundestag und im Europaparlament
• Recherche auf internationalen Waffenmessen
Zunehmend autonome Waffen verändern aber das Wesen der Kriegführung radikal. Zukünftig werden diese noch autonomer, d.h. sie werden mit weniger menschlichem Input operieren. Bewaffnete, unbemannte Waffensysteme können autonom Informationen sammeln, Ziele suchen, sowie diese – wenn nicht jetzt gegengesteuert wird – autonom, also ohne menschliche Intervention, bekämpfen. (Semi-autonome) Kampfdrohnen, mit ihren „Hellfire“-Raketen und hochauflösenden Kamerasystemen, tragen in Pakistan und Afghanistan jetzt schon die Hauptlast der militärischen Operationen. Laut UNO hat es dort zwischen 2004 und 2013 fast 400 Drohnenangriffe mit 3.613 Todesopfern gegeben, unter ihnen hunderte Zivilisten. Auch im Jemen, in Somalia und in Libyen werden Kampfdrohnen eingesetzt. Die Strategie, ein immer größeres Spektrum an Kriegshandlungen auf Maschinen auszulagern, um jedwedes Risiko für eigene Streitkräfte zu vermeiden, wird die Hemmschwelle zum Einsatz militärischer Mittel senken, unkalkulierbare Risiken auch für eigene Truppen nach sich ziehen und mehr zivile Opfer zur Folge haben.
Das völkerrechtlich verankerte Prinzip der Verantwortlichkeit schreibt fest, dass alle Mitgliederder Streitkräfte zu jeder Zeit und unter allen Umständen dazu verpflichtet sind, das humanitäreVölkerrecht einzuhalten.
In ihrem Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung angekündigt, dass
sich Deutschland „...für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen...“ wird.
Das ist bislang nur unzureichend geschehen und deshalb fordern wir:
-Ein völkerrechtliches Verbot vollautonomer Waffensysteme. Roboter-Waffen dürfen niemals über Leben und Tod eines Menschen entscheiden.
-Die Installation eines Moratoriums wie es die Vereinten Nationen gefordert haben und welches einen Investitions-, Entwicklungs- und Produktionsstopp in Deutschland festschreibt
-Eine transparente Bewertung existierender deutscher Waffensysteme hinsichtlich einer Übereinstimmung mit dem humanitären Völkerrecht befinden.
Unsere Beitrag:
• Offenlegung der Finanzbeziehungen von Finanzinstituten zu Herstellern vollautonomer Waffen
• Öffentlichkeitsarbeit und Lobbyarbeit für ein Investitions-, Entwicklungs- und Produktionsstopp von vollautonomer Waffen (Killer Robots) im Bundestag und im Europaparlament
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