Zur aktuellen Lage in 2012
Am 28. Mai begeht Nepal seinen "Tag der Republik" zum Gedenken an das Ende der 240 Jahre währenden Monarchie durch die Demokratiebewegung im Jahre 2007.Anlass zum Feiern besteht aber kaum, außer für 232 Gefangene, welchen durch eine Amnestie ihre Reststrafe erlassen wurde.Am Vortag ist die Aufgabe der Verfassungsgebenden Versammlung (Constituent Assembly ;CA), eine neue Verfassung auszuarbeiten, aufgrund derer dann erst die eigentlichen Parlamentswahlen durchgeführt werden sollen, endgültig gescheitert. Nach vier (!) Jahren vergeblicher Bemühungen und mehrmaliger Verlängerung hatte das oberste Gericht diesem Gremium im November 2011 eine letzte Frist bis zum 27.05.12 gesetzt, ihre Aufgabe zu erledigen.Obwohl die meisten strittigen Fragen längst geklärt sind, konnte bezüglich der föderativen Strukturen - trotz hektischer Verhandlungen in letzter Minute - keine Einigkeit erzielt werden. Gemäß dem Verdikt des obersten Gerichtes gilt die CA damit automatisch als aufgelöst.Die maoistisch geführte provisorische Übergangsregierung hat nun für den Herbst Neuwahlen zu einer weiteren CA angekündigt. Hiergegen protestieren die beiden großen (NC und UML) sowie diverse kleinere Parteien nun wütend: Hierzu habe die Regierung kein Recht und es sei nur der Versuch der Maoisten, die Ausübung der Macht zu usurpieren. Zu allem Überfluss ist noch ein heftiger Machtkampf innerhalb der Maoisten-Partei ausgebrochen: Der Linksaußen-Hardliner Mohan Baidya rebelliert gegen die beiden obersten Parteiführer, Vorsitzender Pushpa Kamal Dahal und Ministerpräsident Baburam Bhattarai.Präsident Dr. Ram Baran Yadav versucht zu beschwichtigen, ist entscheidungslos und hält sich in seiner rein repräsentativen Rolle bedeckt. Keiner weiß so recht, wie es weitergehen soll; nun wird wohl weiter gestritten, laviert und improvisiert. Der Weg des multiethnischen Landes zu einem funktionierenden, wirklich demokratischen Gemeinwesen ist noch sehr lang und steinig.
von Joachim Caspary Reiseveranstalter, Geschäftsführer der "Freunde Nepals e.V."