Sperrung des Elberadwegs rechtlich prüfen

Sperrungen von Fuß- und Radwegen von übertriebener Dauer und mit gefährlichen Folgen kommen in Dresden leider immer wieder vor. Diese Fälle bekommen außer von den unmittelbar Betroffenen kaum Aufmerksamkeit, weil sie einmalig und vorübergehend sind.

Die derzeitige "Umleitung" des Elberadwegs ist eine Nummer krasser als das Meiste, was wir kennen. Eine Umleitung muss immer sicher sein. Das kann man von der Großen Meißner Straße nicht behaupten. Dennoch sieht die offizielle Umleitung vor, dass sich Radfahrer hier zwischen knapp 30.000 Autos hindurchschlängeln. Außerdem bleibt der Elberadweg einen knappen Monat lang gesperrt, und diese Sperrung soll bis 2022 für fünf(!) weitere Skiweltcups wiederholt werden.

Deswegen möchten wir sie zum Anlass einer rechtlichen Prüfung nehmen. Wir erhoffen uns, damit zu erwirken, dass die zuständige Behörde die Belange und die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern in ihren Entscheidungen deutlich mehr einbezieht. Denn wir bezweifeln, dass es überhaupt eine rechtliche Grundlage für eine mehrwöchige Sperrung eines Verkehrsweges wegen einer solchen Veranstaltung gibt, und dass die vom Gesetz vorgeschriebene Umleitung legal gestaltet wurde. 

Als Mittel ziehen wir auch die Klage vor Gericht in Betracht. 

Da wir hier an die Grenzen ehrenamtlicher Arbeit stoßen, bitten wir euch um finanzielle Unterstützung für einen Rechtsanwalt und ggf. für Gerichtskosten. Übrigens: Sollten diese Kosten von der Gegnerseite übernommen werden, sichern wir zu, dass die Spenden satzungsgemäß eingesetzt werden, z. B. für andere ADFC-Projekte mit dem Ziel der Verbesserung von Umleitungen und Baustellenführen für Fußgänger und Radfahrer.

Der ADFC Dresden hat sich am Königsufer schon einmal intensiv engagiert: Bis vor einigen Jahren war der Elberadweg an dieser Stelle mitten im Sommer für zwei Monate wegen der Filmnächte gesperrt. Nach intensiven ADFC-Aktivitäten und vielen Schreiben und Treffen mit Ordnungsamt und Veranstaltern konnten wir die Situation erheblich verbessern. Nun droht an derselben Stelle wieder eine ähnliche Verdrängung. 

Wir schätzen, dass wir etwa 2000 Euro benötigen. Bitte unterstützt uns mit einer Spende. Jeder Beitrag hilft!