Stoppt den Megastall: Mit Bürgerbeteiligung gegen Massentierhaltung in Brandenburg!

Der BUND Brandenburg bedankt sich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern für ihre Spende für die Verhinderung von weiteren Massentierhaltungsanlagen in Brandenburg.

Um erfolgreiche Strategien bei der Verhinderung von Massentierhaltungsanlagen übertragbar zu machen, hat der BUND Brandenburg im Rahmen des Aktionsbündnisses Agrarwende Berlin-Brandenburg im Sommer 2016 die Kampagne “Stoppt den Megastall!” gestartet. Ziel der Kampagne ist, den Zu- und Ausbau riesiger Nutztierhaltungsanlagen (Megaställe) in Brandenburg auf dem Weg des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zu stoppen. Dabei setzten die Initiatoren der Kampagne an ganz konkreten Bauvorhaben an.

Als Orientierung dienen die Tierplatzzahlen, ab denen der Gesetzgeber ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz vorsieht (z.B. ab 15.000 Geflügelplätzen, 1.500 Schweinen) und der BUND als Umweltverband vor dem Umweltrechtsbehelfsgesetz tätig werden kann. In Brandenburg entzünden sich öffentliche Debatten um die Nutztierhaltung an besonders großen Anlagen mit wie in Haßleben 37.000 Schweinen, 300.000 Masthähnchen oder Anlagenkomplexen mit 40.000 oder sogar 80.000 Legehennen in nahem räumlichen Zusammenhang.

Der Mehrwert, aktiv gegen derartige Anlagen im Genehmigungsverfahren vorzugehen, liegt darin, dass über die jeweiligen Bauvorhaben hinaus Grundsatzentscheidungen in Hinblick auf Einzelfragestellungen z.B. im Bereich des Schutzes von FFH Gebieten, der Berechnungen von Auswirkungen von Immissionen oder der Privilegierung im Rahmen des Baurechts zugunsten des Natur- und Umweltschutzes herbeigeführt werden können. Dabei hat die Verfahrenspraxis in den letzten Jahren gezeigt: Zunehmend können Umweltverbände wie der BUND dabei auch Fragestellungen des Tierschutzes ins Feld führen.   

Der BUND mobilisiert mit dieser Kampagne die durch das Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg (2014-2016) sensibilisierte Öffentlichkeit und unterstützt bestehende oder sich gründende Bürgerinitiativen darin, die Mittel der Bürgerbeteiligung im Verfahren aktiv zu nutzen. Zudem vernetzt der BUND Brandenburg Bürgerinitiativen mit Tier- und Umweltschutzinitiativen, Fachjuristen und Umweltgutachter*innen und sorgt so für eine optimale Vorbereitung der Verfahren. Begleitend dazu organisiert der BUND mit der Kampagne “Stoppt den Megastall!” eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit und richtet für den Einzelfall gegebenenfalls ein Spendenprojekt beim Spendenportal betterplace ein, um entstehende Kosten für den Rechtsbeistand oder Fachgutachten auffangen zu können.

Dank der zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützer konnte der BUND im Rahmen dieser Kampagne im Jahr 2017 eine gut funktionierende Kampagnenstruktur aufbauen. Mit der medialen Präsenz der Kampagne in den sozialen Medien und auf der Internetseite konnte der BUND ein breites Publikum erreichen und aktuell über einzelne Bauvorhaben von Massentierhaltungsanlagen, sowie über die Möglichkeiten ihrer Verhinderung informieren. Der BUND konnte die Kampagne mit Infoständen auf Großveranstaltungen, wie der Wir-haben-es-satt-Demo, dem Umweltfest Potsdam oder dem Naturparkfest Nuthe-Nieblitztal präsentieren.

2017 hatte der BUND Brandenburg in dem Zusammenhang mehrere Veranstaltungen organisiert: Neben der regelmäßig stattfindenden Gesprächsreihe der Arbeitsgruppe Klageverfahren konnte der BUND ein Fachseminar zur Optimierung von Umweltgutachten für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren anbieten. Dazu kommen noch zahlreiche Workshops mit Bürgerinitiativen vor Ort, um Hilfestellungen zu leisten, beim Stand der jeweiligen Genehmigungsverfahren die Mittel der Bürgerinformation und Beteiligung optimal zu nutzen.

Für die im Zusammenhang mit der Kampagne entstehenden Kosten, z.B. für die Erstellung von Materialien, Fahrtkosten, die Organisation von Veranstaltungen und Raummieten etc. verwendet der BUND eingehende Spenden. Personalkosten werden vom BUND getragen. Die Kampagne erhält zudem eine Kampagnenförderung von der Bewegungsstiftung.

Doch eine langfristige Finanzierung der Kampagne ist noch nicht gesichert. Damit der BUND die Arbeit auch 2018 weiterführen kann, bittet der Umweltverband weiterhin um Spenden.

Der BUND Brandenburg bedankt sich bei allen Spenderinnen und Spendern für die Unterstützung. Ohne den Rückhalt von vielen vielen einzelnen Aktiven gegen Massentierhaltung wäre der Widerstand nicht möglich gewesen.

Dafür allen ein großes Dankeschön!

BUND Brandenburg

Fragen und Kontakt:

Kampagne “Stoppt den Megastall!”
Ansprechpartnerin: Saskia Machel
℅ BUND Brandenburg
Mauerstraße 1
14469 Potsdam
Tel. 0331-703 997 14

Mail: kontakt@stoppt-den-megastall.de

“Stoppt den Megastall!” im Netz:  http://www.stoppt-den-megastall.de