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Isabelle Hindenberg
Isabelle Hindenberg schrieb am 18.01.2023
Es gibt nur eine Menschenwürde – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen

Viele Geflüchtete erhalten in Deutschland seit fast 30 Jahren Leistungen, die unter dem menschenwürdigen Existenzminimum liegen und haben nur eingeschränkt Zugang zum Gesundheitssystem. Daran ändert auch das neue Bürgergeld nichts, das seit Januar 2023 die Hartz-IV-Leistungen ersetzt. Die BAfF als Dachverband der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer hat zusammen mit PRO ASYL und dem Flüchtlingsrat Berlin einen von 62 Organisationen unterzeichneten Appell initiiert, der die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und gleiche Rechte auf Sozialleistungen für alle in Deutschland lebenden Menschen fordert. 

Zum Hintergrund: Seit 1993 gilt für asylsuchende und geduldete Menschen mit dem Asylbewerberleistungsgesetz ein diskriminierendes Sonderrecht unterhalb des sozialrechtlichen Existenzminimums. Das betrifft auch die Gesundheitsversorgung, die durch das AsylbLG anders als bei gesetzlich krankenversicherten Personen nach wie vor auf akute und schmerzhafte Erkrankungen beschränkt wird. Psychisch erkrankten oder traumatisierten Personen werden deshalb in der Praxis nur äußerst selten die Behandlungen gewährt, die nötig wären, damit die Betroffenen sich hier in Deutschland ein neues Leben aufbauen können. 

Durch Eure Spenden können wir das gleiche Recht auf Sozialleistungen für alle in Deutschland lebenden Menschen, ohne diskriminierende Unterschiede, fordern. Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft werden. Die Betroffenen müssen in das reguläre Sozialleistungssystem einbezogen werden. 

Weitere Informationen zu dem Thema findet Ihr auf unserer Website.

Herzlichen Dank für die andauernde und großzügige Unterstützung unserer Arbeit!