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Wenn Björn Höcke sein Volk befragt
"Noch ist es zumindest rechnerisch möglich, die Landesverfassung für die kommenden stürmischen Zeiten einigermaßen wetterfest zu machen. Noch können sich die demokratischen Parteien im Thüringer Landtag entschließen, wenigstens einige der klaffendsten Lücken zu schließen."
Hermann Heußner, Arne Pautsch und Maximilian Steinbeis fordern den Thüringer Landtag dazu auf, konsultative Volksbefragungen auszuschließen, damit eine autoritär-populistische Partei dieses missbrauchsanfällige Instrument in Zukunft nicht einführen kann. Den Gastbeitrag, der zuerst auf Spiegel-Online (€) erschienen ist, können Sie hier ohne Paywall lesen:
https://verfassungsblog.de/wenn-bjorn-hocke-sein-volk-befragt/
