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Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung e.V. (BUG)

wird verwaltet von Clara H.

Über uns

Das Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG) verfolgt die Vision einer diskriminierungsfreien deutschen Gesellschaft, in der alle Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft, Religion, dem Geschlecht, einer Behinderung, ihres Alters oder der sexuellen Orientierung - entsprechend dem proklamierten Prinzip der Gleichstellung - in allen Bereichen des Lebens gleich behandelt werden.

Um an der Verwirklichung dieser Vision mitzuwirken, treibt das BUG die Nutzung, Umsetzung und Stärkung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes voran und stellt hierfür, in strategisch wichtigen Fällen, rechtliche Hilfe zur Verfügung. Dies geschieht über die Durchführung von Prozessen und Gerichtsverfahren, die darauf ausgerichtet sind Rechtssicherheit zu schaffen und eine Rechtsfortbildung anzustoßen.

Das BUG setzt sich für die politische, soziale und rechtliche Umsetzung von Musterentscheidungen ein, um diskriminierende Strukturen, Regeln und Handlungsweisen weitgehend zu beenden. Dies geschieht durch Lobbyarbeit sowie durch Informations- und Öffentlichkeitsarbeit.

Das BUG stößt durch die sinnvolle Vernetzung relevanter Akteur_innen die Entwicklung von Synergien an und unterstützt den strategischen Austausch.

Das BUG sieht es als sein Motto an, sich nicht lediglich verbal über eine untragbare Situation zu beschweren oder zu ‚jammern’, sondern aktiv einen Missstand mit rechtlichen und politischen Mitteln zu beenden.

Grundlage und Ausgangspunkt der Arbeit des BUG ist die Überzeugung, dass alle Menschen vor Recht und Gesetz gleich sind und deshalb in vergleichbaren Situation gleich behandelt werden müssen. Das Völkerrecht und die Menschenrechte, im Besonderen die UN Konvention zur Beseitigung von Rassendiskriminierung (CERD) oder der Rechte von Menschen mit Behinderung (BRK) und die Europäische Menschenrechtskonvention mit ihrem 12. Zusatzprotokoll, sowie die europäische Rechtsordnung werden neben dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland als Bezugsrahmen anerkannt und genutzt. Bezugspunkt ist insbesondere auch das Menschenrecht auf Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung, das im EU-Recht ausdrücklich niedergelegt ist. Diese Gleichheitsversprechen müssen nun auch in der deutschen gesellschaftlichen Wirklichkeit durchgesetzt werden.

Das BUG konstituierte sich und handelt unabhängig von politischen Parteien oder Stiftungen, Tendenzbetrieben und regierungsnahen oder der Regierung zugehörigen Institutionen. Die vom BUG durchgeführte Arbeit erfordert im Besonderen eine strikte Unabhängigkeit von staatlichen Strukturen. Diese ist notwendig, um die Arbeit uneingeschränkt und ausschliesslich der Umsetzung von Gleichbehandlung zu widmen, wie sie insbesondere in den entsprechenden Richtlinien der EU und im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) niedergelegt ist.

Das BUG wahrt die Interessen der von ihm vertretenen Personen mit Diskriminierungserfahrung und schützt diese in allen seinen Aktivitäten. Falls gewünscht, bleiben vom BUG in Gerichtsverfahren unterstützte Personen anonym.

Letzte Projektneuigkeit

Rückblick 2019 - Ausblick 2020

  Clara H.  23. Dezember 2019 um 16:10 Uhr

Liebe Freund*innen des BUG, liebe Unterstützer*innen von Gleichbehandlungsarbeit,

das anstehende Ende des Jahres veranlasst auch das BUG zurück zu blicken und einzuschätzen, wie weit wir mit unserer Arbeit dieses Jahr gekommen sind.

Wir haben in 2019 weiterhin Fälle von 'racial profiling' bearbeitet und konnten die juristischen Sachverhalte weitestgehend ausloten. Hier können wir voraussichtlich 2020 einen für uns letzten Fall beim Bundesverwaltungsgericht vorlegen. Nun muss der Schritt der Umsetzung von diskriminierungsfreien verdachtsunabhängigen Personenkontrollen bei der Bundespolizei folgen. Vorschläge, wie dies gewährleistet werden kann, hat das BUG entwickelt und wird diese im neuen Jahr der entsprechenden Abteilung des Innenministeriums vorstellen.
 Auch der Diskriminierungsfall der Rechtsreferendarin, der in der Gerichtsstation das Tragen eines muslimischen Kopftuches beim Ausüben hoheitlicher Aufgaben untersagt worden war, ist nun beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. Wir dürfen gespannt sein, was das neue Jahr hier bringen wird.
 Zum Ende von 2019 haben wir uns an ein neues Arbeitsfeld gewagt: Mit einer Anwältin aus Frankfurt/M. und mehreren Trans*Aktivist*innen haben wir begonnen, Diskriminierungen geltend zu machen, wo Dienstleister*innen - beispielsweise bei Online-Käufen - die 3. Geschlechtsoption nicht anbieten.

Wir danken allen ganz herzlich, die die Arbeit des BUG unterstützt haben.

Auch dieses Jahr möchte das BUG Euch gerne einladen, der Organisation eine Spende zukommen zu lassen, damit wir unsere Arbeit weiterführen können.

Wir würden uns freuen, wenn Sie diesen Aufruf an Freund*innen und Bekannte weiterleiten, die Antidiskriminierungsarbeit für unterstützenswert halten. Hier finden Sie weitere Informationen, wie Sie uns unterstützen können.

Wir wünschen allen geruhsame Tage zum Jahreswechsel und freuen uns, auch im kommenden Jahr wieder aktiv für Gleichbehandlung einzutreten.

Mit herzlichem Dank und besten Grüßen

Rainer Nickel (Vorstandsvorsitzender)
Vera Egenberger (ehrenamtliche Geschäftsführerin)


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